Alles ist irgendwie verdächtig

Wir sollten als Gesellschaft unsere Gestaltungsmacht zurückgewinnen, fordert die Schriftstellerin Juli Zeh. Etwa über die Datenschutz-Verordnung der EU, die den Schutz des Einzelnen verbessert und drakonische Strafen vorsieht, wenn ohne Zustimmung der Betroffenen Daten erhoben werden. Die Rechtsverordnung könnte sofort in Kraft treten, wenn sich die nicht deutsche Regierung dagegen sperren würde. Formell wird als Argument von Gabriel und Co. angeführt, die Vorlage würde das Niveau des deutschen Datenschutzes absenken.

„Das ist völliger Quatsch. Ich war mit Sigmar Gabriel kürzlich in einer Talkshow. Er kam mit diesem Argument und konnte dennoch keinen einzigen Punkt nennen, wo der deutsche Datenschutz weitergeht“, bemerkt Zeh.

Trotzdem wollte Gabriel von seiner Haltung nicht abrücken. Da fehle schlichtweg die Kompetenz.

Juli Zeh brachte auch die Einrichtung eines Algorithmen-TÜV ins Spiel. Jeder habe einen Anspruch auf Transparenz. Das könne die Verweigerung eines Kredits (Schufa-Scoring lässt grüßen), die Kündigung eines Arbeitgebers, die Erhörung…