#ZukunftVision2036 | Europa ist die Zukunft

Yasemin Akdemir hat zu einer Blogparade aufgerufen und auch an meiner Tür geklopft. In einem unbedachten Moment habe ich zugesagt, mich auch zu beteiligen. Mache ich natürlich gerne - auch wenn mein Zeitbudget derzeit etwas knapp bemessen ist. Nach dem ich überlegt habe, was ich beitragen könnte, ist mir aufgefallen, dass es eine Vision der … Weiterlesen #ZukunftVision2036 | Europa ist die Zukunft

Nicht nur Range sollte in die Wüste geschickt werden: Maaßen ist der Konstrukteur der Staatsaffäre #Landesverrat

Range ist nur das Bauernopfer. Insofern stimme ich Gunnar Sohn zu. Die politisch Verantwortlichen verweigern die Wahrnehmung ihrer moralischen Pflicht, nämlich die Verantwortung zu übernehmen. Statt sich in „Unschuldsbezeugungen“ zu baden, wäre es ihre oberste Aufgabe einzugestehen, dass sie ihre „Arbeit“ nicht getan haben und den Sachverhalt schonungslos, offen und ehrlich aufzuarbeiten.

ichsagmal.com

Man sieht sich. Man sieht sich.

Ich weiß nicht, welchem Verfassungsverständnis Generalbundesanwalt Harald Range und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen folgen, politisch sind sie kleine Würstchen, die den Überblick verloren haben. Trotzige Kleingeister, die sich hinter Akten und Gutachten verschanzen – ohne jegliches Fingerspitzengefühl. Aber was ist mit den Vorgesetzten? Also Bundesjustizminister Heiko Maas und Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Sie hätten die „absurde Konstruktion eines Staatsgeheimnisses“ stoppen müssen, betonen die Grünen. Range und Maaßen müssen sofort von ihren Ämtern entbunden werden. Mit seiner heutigen Pressekonferenz hat der Generalbundesanwalt seinen Vorruhestand eingeleitet.

Dabei darf es aber nicht bleiben. Der Hauptverursacher der Staatsaffäre ist Verfassungsschutzpräsident Maaßen, der nun schon häufiger mit völlig abstrusen Analysen aufgefallen ist. Erinnert sei an das Lob in Richtung NSA für die offene Kommunikationspolitik oder die Verortung der eigentlichen Bedrohung im Osten.

Deshalb habe ich vor allem an den Verfassungsschutzpräsidenten ein paar Fragen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir…

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#Gedankenblitz: Offenbar sitzen die Feinde des #Grundgesetzes bereits mit auf der Regierungsbank!

Ich platze gerade vor Wut und dass wo ich eigentlich einen gemütlichen Sonntag verbringen wollte. Warum? Bei der sonntäglichen Lektüre bin ich über einen Artikel in der Zeit Online gestoßen, der mich aufhorchen lässt. Bundestagspräsident Lammert fordert doch tatsächlich eine Änderung des Grundgesetzes, weil ihm die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nicht passen. So langsam ist das Maß … Weiterlesen #Gedankenblitz: Offenbar sitzen die Feinde des #Grundgesetzes bereits mit auf der Regierungsbank!

#digitalLEBEN – 10 Fragen und 10 Antworten

Der Arbeitskreis Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein hat zu einer Blogparade zum Thema "Digital Leben" aufgerufen, die noch bis zum 31.10.2014 läuft. Die Aktion ist eine sehr schöne Ergänzung zu einem breiter angelegten Beteiligungsprozess der Bundes SPD zum selben Thema. 1. In einer digitalen Welt zu leben, bedeutet für mich… die Chance zu haben, schneller an … Weiterlesen #digitalLEBEN – 10 Fragen und 10 Antworten

Beim Gedanken an eine Große Koalition beschleicht mich großes Unbehagen!

Ein paar Gedanken zur möglichen "(Super-)Großen Koalition" Bei Gedanken an die drohende "Große Koalition" beschleicht mich ein extremes Unbehagen. Nicht nur wegen der Inhalte des möglichen Koalitionsvertrags, die bisher bekannt wurden. Nein, mich beschleicht ein extremes Unbehagen, wegen der unglaublichen Stärke der möglichen künftigen Bundesregierung. Jeder Sozialwissenschaftler lernt bereits als Student: Macht korrumpiert! Die Wahrscheinlichkeit … Weiterlesen Beim Gedanken an eine Große Koalition beschleicht mich großes Unbehagen!