Range ist nur das Bauernopfer. Insofern stimme ich Gunnar Sohn zu. Die politisch Verantwortlichen verweigern die Wahrnehmung ihrer moralischen Pflicht, nämlich die Verantwortung zu übernehmen. Statt sich in „Unschuldsbezeugungen“ zu baden, wäre es ihre oberste Aufgabe einzugestehen, dass sie ihre „Arbeit“ nicht getan haben und den Sachverhalt schonungslos, offen und ehrlich aufzuarbeiten.
Man sieht sich.
Ich weiß nicht, welchem Verfassungsverständnis Generalbundesanwalt Harald Range und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen folgen, politisch sind sie kleine Würstchen, die den Überblick verloren haben. Trotzige Kleingeister, die sich hinter Akten und Gutachten verschanzen – ohne jegliches Fingerspitzengefühl. Aber was ist mit den Vorgesetzten? Also Bundesjustizminister Heiko Maas und Bundesinnenminister Thomas de Maizière.
Sie hätten die „absurde Konstruktion eines Staatsgeheimnisses“ stoppen müssen, betonen die Grünen. Range und Maaßen müssen sofort von ihren Ämtern entbunden werden. Mit seiner heutigen Pressekonferenz hat der Generalbundesanwalt seinen Vorruhestand eingeleitet.
Dabei darf es aber nicht bleiben. Der Hauptverursacher der Staatsaffäre ist Verfassungsschutzpräsident Maaßen, der nun schon häufiger mit völlig abstrusen Analysen aufgefallen ist. Erinnert sei an das Lob in Richtung NSA für die offene Kommunikationspolitik oder die Verortung der eigentlichen Bedrohung im Osten.
Deshalb habe ich vor allem an den Verfassungsschutzpräsidenten ein paar Fragen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir…
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